ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN
v. April 2023
Die Website wird herausgegeben von PS mobile access (im Folgenden „PSMA“ genannt), deren Kontaktdaten im Menü „Info Herausgeber und Kundendienst“ angezeigt werden.
Der Zugriff zu den auf der im mobilen Internet zugänglichen Website www.playvod.de (im Folgenden die „Website“ genannt) angebotenen Diensten setzt die vorbehaltlose Annahme der vorliegenden Bestimmungen (im Folgenden die „ANB“) voraus.
Die ANB werden in deutscher Sprache verfasst und sind online auf der Website verfügbar. PSMA behält sich das Recht vor, seine ANB zu ändern.
Artikel 0 – Begriffsbestimmungen
Abonnement:bezeichnet das Abonnement für den Dienst mit einer Mindestlaufzeit von drei Monaten ohne stillschweigende Verlängerung (je nach Angebot) ab dem Zeichnungstag, der Zugang zum Inhalt gewährt.
ANB: bezeichnet die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Inhalt(e): Video(s) auf Anfrage und/oder Kurzfilm(e) und/oder Serie(n), die den Nutzern von PSMA angeboten werden. Videos on Demand sind zum Streamen von ihrem Festnetz- oder mobilen Endgerät im Rahmen des Dienstes auf ihrem Endgerät bestimmt.
SVOD-Inhaltskatalog: „SVOD“ (Subscription Video-On-Demand): bezeichnet die Bereitstellung des Programms für den Endverbraucher, wenn er dies wünscht, zum Zeitpunkt seiner Wahl, unbegrenzt und gegen Zahlung eines Abonnements über die nachstehend definierten elektronischen Kommunikations- und Telekommunikationsnetze (siehe „VOD“) auf jedem Empfängergerät ausschließlich im „Familienkreis“.
TVOD-Inhaltskatalog (TV-On-Demand): bezeichnet die Bereitstellung von Videoinhalten an die Endnutzer auf deren Wunsch und zum Zeitpunkt ihrer Wahl gegen Zahlung eines Einheitspreises für die Inhalte über elektronische Kommunikationsnetze, Telekommunikationsnetze und Übertragungsverfahren wie oben definiert (siehe „VOD“) auf jedem Empfängergerät, unabhängig von den verwendeten Übertragungsstandards, ausschließlich im „Familienkreis“.
Website:bezeichnet die von PSMA herausgegebene Website und/oder die Werbe-Internetseiten („Landing Page“), auf denen die Inhalte angeboten werden.
Werbemedien:bezeichnet die Medien, auf denen PSMA seinen Dienst bewirbt. Dazu gehören Newsletter, Websites, Internetseite und mobile Banner.
Endgerät: bezeichnet die Festnetz- und mobilen Endgeräte.
Festnetz-Endgerät: bezeichnet jedes vorhandene oder zukünftige Festnetz-Endgerät, das an ein Funkkommunikationsnetz angeschlossen ist, insbesondere jegliche Computer (insbesondere vom Typ PC, Apple) und kompatible vernetzte TV-Geräte, die den Zugang zum Dienst ermöglichen.
Mobiles Endgerät: bezeichnet jedes vorhandene oder zukünftige mobile Endgerät, das an ein Funkkommunikationsnetz angeschlossen ist, insbesondere jegliche Smartphones und kompatible vernetzte Tablets, die den Zugang zum Dienst ermöglichen.
Nutzer: bezeichnet die Person(en), die den Dienst abonniert hat (haben).
Artikel 1 – Gegenstand
Die ANB legen die Bedingungen fest, unter denen die auf der Website vorgestellten Dienstleistungen jedem Nutzer angeboten werden. Im Rahmen des Abonnements, wie in Artikel 3 der vorliegenden ANB definiert, ermöglicht es der auf der Website angebotene Dienst den Nutzern, den Inhalt im SVOD-Inhaltskatalog für Festnetz- und mobile Endgeräte unbegrenzt zu streamen. Im Rahmen des Abonnements verfügt der Nutzer auch über fünf (5) Credits, mit denen er fünf (5) Filme seiner Wahl aus dem TVOD-Inhaltskatalog ansehen kann.
Artikel 2 – Wesentliche Merkmale und Zugang zum Dienst
Der von der Gesellschaft auf der Website angebotene Dienst ist im Rahmen eines Abonnements für eine befristete Dauer von zwei (2) Monaten zugänglich.
PSMA kann die Anzahl und die Art der im Rahmen des Service angebotenen Inhalte nach eigenem Ermessen aktualisieren.
Ein Nutzer, der den Dienst abonnieren möchte, muss entweder auf ein Werbebanner klicken, um zu einer Landing-Page weitergeleitet zu werden, oder auf die Webseite gehen und auf die Inhalte klicken, die er herunterladen möchte.
Wenn der Nutzer über 3G eingeloggt ist, wird er direkt auf die Zahlungsseite seines Betreibers weitergeleitet, ohne seine Telefonnummer angeben zu müssen, die von seinem Betreiber automatisch erkannt wird. Er muss dann sein Abonnement bestätigen, indem er auf „Bestätigen“ oder einen entsprechenden anderen Begriff klickt. Er erhält dann eine erste SMS von seinem Betreiber, die ihm sein Abonnement bestätigt, und eine zweite SMS von PSMA, die seinen Anmeldenamen und sein Passwort enthält.
Wenn der Nutzer über ein WLAN angemeldet ist, wird er erkannt und zur Zahlungsseite seines Internet-Providers weitergeleitet, ohne seine Anmeldedaten angeben zu müssen. Er muss dann sein Abonnement bestätigen, indem er auf „Bestätigen“ klickt. Nach Bestätigung seines Abonnements wird er gebeten, seine E-Mail-Adresse anzugeben, mit der er auf das abonnierte Angebot zugreifen kann. In diesem Fall wird ihm angeboten, dass ihm seine Anmeldedaten per E-Mail oder SMS zugesandt werden.
Falls der Nutzer von seinem Betreiber nicht gemäß den vorstehenden Abläufen erkannt wird, muss er den Anweisungen auf der Website und/oder auf der Landing Page folgen und seine Telefonnummer angeben.
Wenn der Nutzer nicht anhand der vorstehenden Lösungen erkannt wird, muss er den Anweisungen auf der Website und/oder auf der Landing Page folgen und unter anderem die Daten seiner Bankkarte angeben.
Nach Bestätigung seiner Abonnement-Anfrage hat der Nutzer über sein Konto direkt Zugang zu den Inhalten und kann die Inhalte anzeigen, die den im gewählten Angebot enthaltenen Inhalten entsprechen. Falls es sich beim Endgerät des Benutzers um ein iPhone handelt, kann der Nutzer auf die Inhalte zugreifen, indem er an sich selbst eine E-Mail mit den Inhalten schickt, auf die er zugreifen möchte.
Die Lieferung der Inhalte erfolgt elektronisch über das Internet oder über die Netze der Telekommunikationsbetreiber. Sie ist nur in Deutschland möglich.
Bei Empfangsstörungen kann PSMA keinesfalls haftbar gemacht werden, falls diese Bedingungen nicht eingehalten wurden, da sie weder das Internet noch die IT- oder Telefonanlage des Benutzers kontrolliert. Es ist Aufgabe des Benutzers, den Inhalt bei Erhalt zu überprüfen.
Für den Zugang und die Nutzung des Dienstes sind Hardware wie Computer oder mobiles Endgerät, Kommunikationsmittel (wie Internetzugang) und Software erforderlich. Diese Geräte gehen, ebenso wie die durch ihre Nutzung verursachten Kommunikationskosten, ausschließlich zu Lasten der Nutzer.
Jede Nutzung des Dienstes durch den Nutzer von seinem Arbeitsplatz aus über ein beruflich genutztes Endgerät muss mit Genehmigung seines Arbeitgebers oder seines Vorgesetzten erfolgen.
Der Nutzer muss das erforderliche gesetzliche Alter haben, um auf den Dienst zuzugreifen. PSMA haftet nicht für die Nutzung des Dienstes durch Nutzer, die gegen diese Regel verstoßen. Dementsprechend müssen Minderjährige die Erlaubnis ihrer Eltern (oder Erziehungsberechtigten) einholen, bevor sie die auf dieser Website vorgestellten Inhalte bestellen.
Artikel 3 – Preise und Zahlungsmodalitäten der Dienste im Rahmen eines Einzelkaufs
3.1. Preise
Die für den Dienst geltenden Tarife werden auf der Website dargelegt und sind dem Menü "Service-Info / Info Tarifbedingungen" zu entnehmen. Sie verstehen sich einschließlich Mehrwertsteuer. Jede Änderung des geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuersatzes wird automatisch auf den Preis des Dienstes zum gesetzlich vorgesehenen Datum angewendet.
Der genannte Preis enthält keine zusätzlichen Kosten für die WAP-Verbindung, die vom Betreiber in Rechnung gestellt werden.
3.2. Zahlungsmittel
Die Zahlung des Abonnements erfolgt für über die Zahlungslösung abgeschlossene Abonnements durch Abbuchung auf der Rechnung des Telekommunikationsanbieters des Nutzers.
3.3 Nachweis der Transaktionen
Die von der PSMA aufbewahrten elektronischen Aufzeichnungen stellen gültige Nachweise bezüglich (i) der zwischen den Parteien erfolgten Kommunikation, (ii) der Annahme der ANB und (iii) der Nutzung der Dienste im Rahmen eines auf oder über die Website abgeschlossenen Abonnements dar. Ebenso stellen die Daten, die von dem vom Nutzer verwendeten und gewählten Zahlungssystem gespeichert werden (Bank-, Zahlungs- oder sonstiges Institut) den Nachweis für sämtliche Finanztransaktionen zwischen dem Nutzer, PSMA und dem betreffenden Institut dar.
Nutzer, die nähere Einzelheiten benötigen, können die entsprechenden Bestimmungen über das Menü „Info Preisgestaltung“ im Menü „Service-Info“ einsehen.
3.4. Widerrufsfrist
Gemäß Artikel L.221-18 frz. Verbraucherschutzgesetz informieren wir den Kunden und Nutzer, dass er über eine Frist von vierzehn (14) Tagen ab der Annahme und dem Abschluss der Dienstleistung verfügt, um sein von seinem Widerrufsrecht ohne Angabe von Gründen und ohne Zahlung von Vertragsstrafen, gegebenenfalls mit Ausnahme der Rücksendekosten, Gebrauch zu machen.
Die Frist von vierzehn (14) Tagen beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
Zur Ausübung seines Widerrufsrechts muss der Nutzer uns seine Entscheidung anhand einer eindeutigen Erklärung mitteilen, die schnellstmöglich an uns zu senden ist:
• per E-Mail: kontakt@digitalgp.com
Oder
• auf dem Postweg an folgende Anschrift (kein Porto erforderlich):
Service Client Libre Réponse 94119 - 13629 Aix en Provence cedex 1
Der Nutzer muss in seinem Antrag die folgenden Angaben machen, um die Bearbeitung zu ermöglichen:
- vollständige Kontaktdaten (Name, Vorname, Postanschrift, E-Mail) des Nutzers;
- Name des betroffenen Dienstes;
- Gegenstand der Anfrage;
- Telefon-Nr. und/oder E-Mail-Adresse des Nutzers, wie zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses angegeben;
- verwendete Zahlungsart;
- Angabe der Bankverbindung.
Eine Empfangsbestätigung wird ihm per E-Mail zugesandt, wenn wir seinen Widerrufsantrag zur Kenntnis nehmen.
Bei einem Rücktritt des Nutzers vom vorliegenden Vertrag erstatten wir alle von ihm erhaltenen Zahlungen spätestens vierzehn Tage nach dem Tag, an dem die Gesellschaft von seiner Entscheidung über den Widerruf des vorliegenden Vertrags in Kenntnis gesetzt wurde.
Artikel 4 – Nutzung der Dienste
Die Dienste sind in Deutschland verfügbar. Im Rahmen der Nutzung der Dienste verpflichtet sich der Nutzer zur Achtung der Rechte Dritter, zur Einhaltung der Bestimmungen der ANB und der geltenden Gesetze. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere:
Die PSMA kann nicht haftbar gemacht werden, wenn ein Benutzer die ANB nicht einhält. Die Nichtbeachtung einer der vorstehend genannten Verpflichtungen stellt einen Verstoß dar, aufgrund dessen PSMA den Vertrag kündigen kann. In jedem Fall schützt der Nutzer PSMA vor und entschädigt sie für alle Ansprüche oder Ansprüche Dritter, die auf einen Verstoß des Nutzers gegen seine Verpflichtungen gemäß dem vorliegenden Vertrag und insbesondere die obigen Erklärungen zurückzuführen sind.
Artikel 5 – Haftung der PSMA
5.1 Nutzung der Website
Im Rahmen der Bereitstellung des Dienstes gilt für PSMA eine Mittelverpflichtung. PSMA gibt keine ausdrückliche oder stillschweigende Garantie ab und übernimmt keine Verantwortung für die Nutzung der Website.
Die Website kann Bilder und Links zu Websites enthalten, die von Dritten verwaltet werden („Websites Dritter“). PSMA hat keinerlei Kontrolle über die Websites Dritter und übernimmt keine Verantwortung für deren Inhalt, insbesondere für den Inhalt der Links auf den Websites Dritter oder für Änderungen oder Aktualisierungen an einer Website Dritter. PSMA ist weder für die Verbreitung über das Internet oder andere Formen der Übertragung verantwortlich, die von einer Website Dritter empfangen werden, noch für das schlechte Funktionieren der Website Dritter. Diese Links werden von PSMA nur aus Gründen der Benutzerfreundlichkeit angeboten, und das Einfügen eines Links bedeutet nicht, dass PSMA den Inhalt der betreffenden Websites billigt oder eine Verbindung zwischen PSMA und den Betreibern dieser Websites besteht. Es ist Aufgabe der Nutzer, alle auf den Websites Dritter angezeigten Datenschutzrichtlinien sowie deren Nutzungsbedingungen zu lesen und einzuhalten.
5.2 Nutzung der Dienste
PSMA kann nicht für Handlungen des Nutzers bzw. Handlungen haftbar gemacht werden, die von einem Dritten ausgehen oder aus höherer Gewalt resultieren. Als Fälle höherer Gewalt gelten insbesondere extreme Unwetter, Naturkatastrophen, Brände, Hochwasser, Blitzschlag, elektrische Überspannungen, Anschläge, Streiks, Ausfälle von Netzbetreibern und Zahlungsdienstleistern, Computerviren sowie alle Ereignisse höherer Gewalt oder zufälliger Ereignisse im Sinne von Artikel 1148 frz. BGB.
PSMA setzt die für die Bereitstellung seines Dienstes erforderlichen Mittel ein. Sie kann nicht für technische Probleme, die mit ihrem Dienst nichts zu tun haben, für Probleme bei der elektronischen Kommunikation, die durch den Internet-Provider des Nutzers verursacht werden, den Mobilfunkanbieter und das Endgerät oder den Computer des Nutzers, für technische Gründe wie behebende oder vorbeugende Wartung, Unterbrechung oder Beschädigung der Netze oder Auswirkungen auf die Verfügbarkeit des Dienstes haftbar gemacht werden. Ferner kann die PSMA keinesfalls haftbar gemacht werden in Fällen, in denen Aktualisierungen für das ordnungsgemäße Funktionieren der Website erforderlich sind, und im Falle von Verzögerungen beim Senden und/oder Empfangen von Nachrichten, die zwischen Nutzern im Rahmen der Dienste ausgetauscht werden. PSMA behält sich das Recht vor, den Zugang zu den Diensten für Wartung und Reparatur der Website vorübergehend auszusetzen.
5.3 Von den Nutzern bereitgestellte Informationen und Inhalte
Die Folgen der Offenlegung der vom Nutzer bereitgestellten Informationen und Inhalte liegen in der alleinigen Verantwortung des betroffenen Nutzers. Darüber hinaus verzichtet er auf jegliche Rechtsbehelfe gegen PSMA, insbesondere auf Grund der eventuellen Verletzung seines Rechts am eigenen Bild, seiner Ehre, seines Rufs und seiner Privatsphäre, die sich aus der Verbreitung oder Offenlegung von ihn betreffenden Informationen unter den in der vorliegenden Vereinbarung vorgesehenen Bedingungen und insbesondere des Artikels „Recht auf Zugang und Schutz personenbezogener Daten“ ergeben, sofern der Nutzer einer solchen Offenlegung aufgrund seiner Anmeldung bei dem Dienst und in Anwendung der vorliegenden Nutzungsbedingungen aus freien Stücken und ausdrücklich zugestimmt hat.
PSMA haftet nicht für die Richtigkeit oder Unrichtigkeit der von den Nutzern bereitgestellten Informationen und Inhalte (und ihre Folgen).
Artikel 6 – Dauer und Kündigung
Die ANB werden für eine unbefristete Dauer geschlossen, die am Tag des Abschlusses seines Einzelkaufs durch den Nutzer auf der Website beginnt. Sie können vom Nutzer jederzeit gemäß den Modalitäten im Sinne der nachstehenden Absätze dieses Artikels gekündigt werden.
Artikel 7 – Geistiges Eigentumsrecht
Die Marken, ob bildlich oder nicht (nachstehend zusammen „die Marken“), die auf dieser Website oder in jedem Newsletter angezeigt werden, sind Marken, die eingetragen sind oder nicht, die PSMA und Dritten gehören. Die Erwähnung der Marken auf dieser Website stellt ohne die schriftliche Einwilligung von PSMA oder des betroffenen Dritten in keiner Weise implizit oder explizit ein Nutzungsrecht, eine Lizenz oder Genehmigung beliebiger Art in Bezug auf diese Marken dar. Jegliche von den Inhabern nicht ausdrücklich genehmigte Verwendung der auf der Website und in ihrem Inhalt genannten Marken, abgesehen von der im Rahmen dieses Vertrags gewährten, ist streng verboten.
Darüber hinaus bestätigt der Nutzer, dass der Dienst (einschließlich der Benutzeroberfläche, der redaktionellen Inhalte sowie der zur Umsetzung des Dienstes verwendeten Skripte und Software) Informationen und geschützte Elemente enthält, die PSMA und/oder seinen Lizenzgebern gehören und durch Gesetze über geistiges Eigentum, einschließlich Urheberrecht, geschützt sind. Ebenso sind generell alle Inhalte, wie Logos, Grafiken, Fotos, Animationen und Texte, die auf der Website und in den Diensten (wie Inhalte) enthalten sind, geistiges Eigentum von PSMA oder seinen Partnern und dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung von PSMA oder seinen Partnern nicht nachgedruckt, genutzt oder dargestellt werden, da ansonsten rechtliche Schritte eingeleitet werden.
Die dem Nutzer von PSMA eingeräumten Nutzungsrechte sind privaten und persönlichen Zwecken im Rahmen und für die Dauer der Nutzung der Dienste vorbehalten. Jede andere Nutzung durch den Nutzer ist ohne die Genehmigung von PSMA untersagt.
Insbesondere darf der Nutzer die Dienste, die Seiten der Website oder die Programmcodes der Elemente, aus denen die Dienste und die Website bestehen, zu ändern, zu kopieren, zu reproduzieren, herunterzuladen, zu verbreiten, zu übertragen, gewerblich zu nutzen und/oder in irgendeiner Weise zu verbreiten.
Artikel 8 – Cookies
Der Nutzer wird aufgefordert, die Cookie-Richtlinien auf der Website einzusehen.
Artikel 9 – Beanstandungen
Jede Beschwerde des Nutzers bei PSMA kann sich nur auf die 12 (zwölf) vor dem Erhalt der Beschwerde liegenden Monate beziehen. Sie muss schriftlich erfolgen und entweder auf dem Postweg an Service client - Libre Réponse 94119 - 13629 Aix en Provence 1 – Frankreich (kein Porto erforderlich) gerichtet werden oder per E-Mail an: kontakt@digitalgp.com. PSMA ist nicht verpflichtet, die Anfragen, die ihr auf anderen Wegen zugehen, zu berücksichtigen. Um statthaft zu sein, muss jede Anfrage mindestens folgende Angaben enthalten:
- vollständige Kontaktdaten (Name, Vorname, Postanschrift, E-Mail) des Nutzers;
- Name des betroffenen Dienstes;
- Gegenstand der Anfrage;
— Telefon-Nr. des Nutzers, wie zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses angegeben;
- verwendete Zahlungsart;
— bei Rechnungstellung über Internet+ Mobile Full Web oder SMS+ die Mobiltelefonnummer;
- eine Kopie der detaillierten Rechnung des Zahlungsdienstleisters;
- Angabe der Bankverbindung.
Artikel 10 – Vereinbarung zwischen den Parteien
Die ANB stellen einen Vertrag dar, der für die Beziehungen zwischen PSMA und dem Nutzer gilt. Sie annullieren und ersetzen alle früheren Bestimmungen und bringen die Gesamtheit der Rechte und Pflichten des Nutzers und der PSMA im Rahmen des vorliegenden Vertrags zum Ausdruck.
Die Tatsache, dass eine der Parteien einen Verstoß der anderen Partei gegen eine der in diesem Vertrag genannten Verpflichtungen nicht geltend macht, kann für die Zukunft nicht als Verzicht auf die betreffende Verpflichtung gewertet werden.
Werden eine oder mehrere Klauseln der ANB in Anwendung eines Gesetzes, einer Verordnung oder im Anschluss an eine endgültige Entscheidung einer zuständigen Gerichtsbarkeit ungültig oder für ungültig erklärt, behalten die übrigen Klauseln ihre volle Gültigkeit und Reichweite.
Artikel 11 – Geltendes Recht und Gerichtsstand
Die vorliegenden ANB unterliegen französischem Recht.
Im Streitfall (für den ausschließlich die französischen Gerichte zuständig sind) wendet sich der Nutzer vorrangig an PSMA, um eine gütliche Lösung zu erreichen.
Im Einklang mit den Bestimmungen des französischen Verbraucherschutzgesetzes zum „Mediationsverfahren im Verbraucherschutz“ hat der Nutzer das Recht, kostenlos den von PSMA angebotenen Mediationsdienst in Anspruch zu nehmen. Der zuständige Mediator für Verbraucherschutz ist MEDICYS.
Nach vorheriger schriftlicher Anfrage der Nutzer bei PSMA kann dieses Mediationssystem für alle Verbraucherstreitigkeiten, die nicht beigelegt werden konnten, wie folgt erreicht werden:
-die Website: https://www.sasmediationsolution-conso.fr
- auf elektronischem Weg: contact@sasmediationsolution-conso.fr
- oder auf dem Postweg: MEDIATION SOLUTION - 222, chemin de la bergerie 01800 SAINT JEAN DE NIOST
Bei einer Anfechtung der Auslegung, Erfüllung und/oder Gültigkeit dieser ANB und in Ermangelung einer gütlichen Einigung gelten die gesetzlichen Zuständigkeitsregeln.
Artikel 12
Die Parteien vereinbaren, dass ihre Beziehungen ausschließlich durch diese AGB geregelt werden.
Anhang I: Widerrufsformular
(Bitte füllen Sie dieses Formular nur aus, wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen)
— An Service Client PSMA Libre Réponse 94119 – 13629 Aix-en-Provence:
— Ich/Wir (*) bestätige/bestätigen (*) hiermit meinen/unseren (*) Widerruf des Vertrags über den Verkauf des nachstehenden Gutes (*)/für die nachstehende Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name der betroffenen Abteilung
— Name und Vorname des Nutzers
— Postanschrift und E-Mail-Adresse des Nutzers
— Telefon-Nr. und/oder E-Mail-Adresse des Nutzers, wie zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses angegeben
— verwendete Zahlungsart
— Angabe der Bankverbindung
— Unterschrift des Nutzers (nur bei Zusendung des vorliegenden Formulars auf Papier an folgende Anschrift: Service Client Libre Réponse 94119 - 13629 Aix en Provence cedex 1 (kein Porto erforderlich)
— Datum(*) Nichtzutreffendes streichen.